Die Frage nach einer sauberen, nachhaltigen und klimaschonenden Energieversorgung ist eine der Kernfragen des beginnenden 21. Jahrhunderts. Viel hat sich in den letzten Jahren auf dem Gebiet der Forschung und Entwicklung bei sogenannten „grünen Technologien“ getan. Und doch stehen wir erst am Anfang einer Entwicklung, die gerne auch als neue industrielle Revolution bezeichnet wird. Zu Recht!
Gestern habe ich mit meinem Fraktionskollegen Andreas Statzkowski aus Charlottenburg einen Antrag der Öffentlichkeit vorgestellt, der die Berliner Kleingärtner unterstützen soll. Dem Berliner ist seine Laube oder Datsche wichtig. Und das soll auch so bleiben.
Die Entscheidung zur Verschiebung des Baubeginns am Humboldt-Forum auf dem Schlossplatz war schmerzlich. Nun müssen wir die Zeit bis 2013 nutzen, um das Projekt voranzutreiben. Berlin und Deutschland brauchen diesen kulturellen Ort im Herzen der Republik.
Senator Wolf (LINKE) kann sich einen “Energie-Effizienz-Fonds” für die energetische Gebäudesanierung vorstellen. Heute brachte er auf dem Symposium “Energie 2020 – Die Berliner Linie” ein Anreizsystem für Investitionen in den Klimaschutz ins Gespräch.
Alle reden vom Klimaschutz. Viele wollen etwas dafür tun. Richtig so! Die Gebäudesanierung spielt dabei eine wesentliche Rolle. Hier liegt ein großes Einsparpotential für die CO2-Erzeugung. Nur wie immer gibt es einen entscheidenden Unterschied zwischen gut gemacht und gut gemeint. Was der Senat seit Jahren auf dem Gebiet des Klimaschutzes macht, erzeugt nur (innere) Hitzewallungen im Parlament, bei Experten und Wissenschaftlern. Mehr nicht!
Meine Kollegin Cornelia Seibeld hatte neulich eine Anfrage an den Senat zu den Kosten des Straßenausbaubeitragsgesetzes gestellt. Nun erhielten wir die Antwort und waren mehr als überrascht.
Wo liegt eigentlich die Mitte Berlins? Am Alexanderplatz? Am Zoologischen Garten? Am Brandenburger Tor? Kommt man mit dem eigenen Wagen über die Autobahn nach Berlin, findet man zwei Wegweiser „Berlin-Zentrum“. Einmal in Richtung City West zum Zoo und einmal in Richtung City Ost zum Alex. Selbst die Berliner scheinen sich nicht ganz sicher zu sein, wo sich nun die Mitte Berlins befindet.
Impressionen
