*** Aktualisiert am 21.08.2018 ***

„Die Herausforderungen in Sachen Schule sind enorm, insbesondere in unserem Siedlungsgebiet. Auch deshalb bin ich im Berliner Abgeordnetenhaus Mitglied des Bildungsausschusses geworden“Mario Czaja

Die Ortsteile Mahlsdorf und Kaulsdorf erfreuen sich weiterhin hoher Beliebtheit. Wie in den letzten Jahren nimmt die Verdichtung zu. Viele junge Familien haben hier ihr Zuhause gefunden. Diese sehr erfreuliche Entwicklung bringt neue Aufgaben und Herausforderungen vor allem im Schul- und Infrastrukturbereich mit sich. Nicht nur der Bedarf an Kita-Plätzen für unsere Kleinsten wächst, sondern auch an ausreichend Grundschulplätzen mangelt es. Insbesondere die Kaulsdorfer Ulmenschule und die Mahlsdorfer Kiekemalschule müssen bereits heute viel mehr Kinder aufnehmen, als sie Kapazitäten haben.

Es ist jedoch nicht akzeptabel, dass unsere Kinder in überfüllten Unterrichtsräumen unterrichtet werden, ihr Mittagessen teilweise über drei Stunden verteilt in viel zu kleinen Mensen und von dafür nicht ausgestatteten Küchen erhalten und Sportunterricht in der nullten Stunde in Gymnastikräumen durchführen und nicht in anständigen Turnhallen.

Der Bezirk und der Senat müssen zur Lösung dieser Probleme an einem Strang ziehen und Möglichkeiten für Schulneubauten- und Erweiterungen finden. Als Wahlkreisabgeordneter unterstütze ich den Hilferuf vieler Eltern und setze mich gemeinsam mit ihnen seit längerem für die Schaffung weiterer Schulplätze ein.

Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler im Bezirk Marzahn-Hellersdorf stieg von rund 12.600 im Schuljahr 2015/2016 auf rund 15.700 zum Schuljahr 2024 / 2025. Dies ist ein Zuwachs um nahezu 25 Prozent.

Für die Siedlungsgebiete Kaulsdorf und Mahlsdorf sind aus meiner Sicht folgende Schritte notwendig:

Wir benötigen umgehend eine weitere Grundschule. Weil es schnell gehen muss in Modulbauweise neben der Elsenschule. So wurde es auf der letzten Informationsveranstaltung am 29.05.2017  auch mit dem Bezirk verabredet. Die Elsenschule kann parallel schrittweise saniert werden und dann wieder als Grundschule zur Verfügung stehen. Der zwischenzeitlich genutzte Modulbau sollte später als Kita eine weitere Verwendung finden.

Mit dieser neu geschaffenen Grundschule – anfangs der Modularbau und danach die sanierte „alte“ Elsenschule, lassen sich die Einzugsgebiete für die Kiekemal-Schule und die Ulmenschule wieder kleiner fassen und damit maximal drei Züge pro Jahrgang realisieren.

Der Modulbau an der Elsenstrasse muss spätestens zum Schuljahr 2019/20 fertig sein. Das dies sogar schneller geht, konnten wir in Frankfurt/Main erleben, als die Elternsprecher der Mahlsdorfer und Kaulsdorfer Grundschulen mit mir das Vorbild unserer Oberschule besichtigten.

Für die Übergangszeit benötigt die Ulmenschule mindestens eine modulare Ergänzung für die Mensa und die Kiekemalschule modulare Räume auf dem Schulgelände für die zu erwartende weitere Vierzügigkeit im kommenden Schuljahr 2018/19.

Wir benötigen zudem für die Ulmenschule eine größere Turnhalle und darüber hinaus die schnelle Sanierung der Kaulsdorfer Franz-Carl-Achard-Grundschule.

Zudem muss die Sicherung weiterer Schulvorhalteflächen in Mahlsdorf, Kaulsdorf und Biesdorf gewährleistet werden. Wenn die Grundstücke erst einmal verkauft und bebaut sind, wird es immer schwerer, Alternativen zu finden. Die vielen neuhinzugezogenen Familien im Gebiet rund um die Landsberger Straße in Mahlsdorf-Nord benötigen ebenso eine neue Grundschule. Die Vorhaltefläche ist dafür im Bebauungsplan vorhanden. Auf meine Schriftliche Anfrage dazu antwortete der Senat jedoch, dass es bislang keinerlei Planungen, geschweige denn Investitionsmittel für diese Schule gibt. Die Investition muss jetzt angemeldet werden. Der neue Bautyp für Grundschulen in Berlin könnte dort umgesetzt werden und damit auch eine der modernsten Lehrbedingungen entstehen.

Nun gilt es, diese Ideen schnellstmöglich umzusetzen und den Schulleitern, Eltern und Unterstützern zu zeigen, dass die Politik das vorhandene Geld für die Schulen auch verbaut bekommt.

Unten aufgeführt habe ich Ihnen die Situationen an unseren Grundschulen kurz dargestellt:

-> Die Mahlsdorfer Grundschule – Feldrain 47, 12623 Berlin

MahlsdorferGrundschuleIm Planungsraum befindet sich die im Jahre 1935 bebaute Mahlsdorfer Grundschule. Laut Schulamtsprognose des Bezirkes für die Jahre 2017-2021 ist die Schule mit einer 3,0 Zügigkeit (Kapazität) und im Durchschnitt mit 26 Kindern pro Klasse voll ausgelastet. Die Begrenzung des Einzugsbereiches stellt sich wie folgt dar:

westlich          Hönower Str/ Mahlsdorfer Str.
nördlich          Greifswalder Str.
östlich             Greifswalder Str. / Brandenburg
südlich            S-Bahnstrecke

Der Bau von zwei neuen Turnhallen ist abgeschlossen. Die beiden Sporthallen sind zum Herbst 2017 fertig geworden. Insgesamt wurden für die Maßnahmen 4,5 Mio. Euro ausgegeben, von denen 250.000 Euro für den Abriss und 4.250.000 Euro für den Neubau verwendet wurden. Ebenfalls ist für das Jahr 2017/2018 eine Sanierung der Sportanlage und des Pausenhofes in Höhe von 780.000 Euro vorgesehen.

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat am 08.03.2017 für die Berliner Schulen auf Grundlage der Statuserhebung durch die Bezirke einen Sanierungsbedarf zum Erhalt von Schulraumkapazitäten veröffentlicht. Demnach ergibt sich für die Mahlsdorfer Grundschule ein aktueller Sanierungsstau von 3.970.000,00 €.

 

-> Schulvorhaltefläche an der Landsberger Straße

Am 10. März 2017 habe ich in einer Anfrage zur Vorhaltefläche für eine Grundschule an der Landsberger Straße den Senat zuletzt befragt. Der Bau einer Grundschule ist im Bebauungsplan XXIII-15b-I festgesetzt.Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat mir am 23.03.2017 dazu geantwortet:

„Für den genannten Standort gibt es derzeitig keine aktuellen Planungen des Bezirksamtes hinsichtlich eines Schulneubaus. Da es sich um einen Vorhaltestandort und nicht um ein Investitionsvorhaben handelt, können weder eine Investitionssumme noch ein Baubeginn oder eine Eröffnung einer zukünftigen Schule genannt werden.“

Meine Schriftliche Anfrage können Sie hier einsehen.

Ich finde, das muss sich jetzt schnell ändern. Auch Mahlsdorf-Nord wächst enorm. Der Ortsteil darf nicht in ähnliche Probleme „schlittern“, wie dies in Mahlsdorf-Süd geschehen ist.

-> Die Kiekemal-Grundschule – Hultschiner Damm 219, 12623 Berlin

Im Planungsraum befindet sich die im Jahre 2000 erbaute Kiekemal-Grundschule. Laut Schulamtsprognose des Bezirkes für die Jahre 2017-2021 ist die Schule mit einer Aufnahmekapazität von 3 Zügen stark ausgelastet. Die damalige Bauplanung sah eine 2,4 Zügigkeit vor. Aktuell (Stand Februar 2017) lernen pro Klasse ca. 28 Kinder. Aufgrund der aktuellen Notsituation, stellte der zuständige Bezirksstadtrat für Schule, Gordon Lemm (SPD), in einem ersten Gespräch mit der Schulleitung und Elternvertreter am 09.02.2017 dar, dass im kommenden Schuljahr 2017/2018  4-zügig eingeschult werden muss. Am 29.05.2017 fand zu diesem Thema eine Protestveranstaltung mit der neu gegründeten Elterninitiative statt.

Als größte Ursache für die zurzeit angespannte Situation an der Schule wurde die hohe Zahl der Schulrücksteller durch das seit letztem Jahr veränderte Einschulungsalter begründet. Nach Aussage der Schulleitung ist diese Aussage so nicht haltbar, da durch die Veränderung des Einschulungsalters nur Kinder aus 9 Monaten zur Einschulung kommen, statt sonst 12. Allein dieser Sachverhalt zeigt, wie angespannt die Lage ist. Durch eine Erhöhung der Schülerzahlen wird es schwierig werden, beispielsweise eine kindgerecht organisierte Essenversorgung, einen intensiv genutzten Tanz- und Bewegungsraum (Musik AG) sowie eine gute Hortbetreuung beizubehalten. Die Schulkonferenz hat sich bereits gegen eine weitere Erhöhung der Schülerzahlen ausgesprochen.

Ich hoffe, dass hier zum Wohle der Kinder die Sorgen der Eltern, Lehrer und Schulleitung ernst genommen werden und nach Möglichkeiten zur Hilfe gesucht wird. Eine zügige Entlastung wäre aus Sicht vieler Eltern, der Schulleitung als auch von mir ein zeitnaher Bau eines Modularen Ergänzungsbaus (MEB) auf dem nahegelegenen Lehnitzplatz, auf dem Schulgelände oder in der Umgebung.

Zur Containerlösung hat sich der zuständige Schulstadtrat G. Lemm in der Bezirksverordnetenversammlung am 19.10.2017 auf eine Bürgeranfrage von Frau Ruttloff geäußert. Den Audio-Mitschnitt finden Sie hier unter TOP 1.1 – DS 0492/VII.

Auf meine Anfrage zum aktuellen Sachstand vom 30.01.2018 antwortete das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf: „die Errichtung der Schulcontainer befindet sich im Ausschreibungsverfahren“. Genaue Zeitangaben wurden dabei nicht gemacht.

In einer Veröffentlichung auf der Homepage des Schulamtes Marzahn-Hellersdorf vom 22.02.2018 wurde die Antwort auf meine parlamentarische Anfrage zeitgleich um diverse Details ergänzt. Dort heißt es, man habe Anfang Januar 2018 ein „Ingenieurbüro ausgeschrieben, welches die Suche, Auswahl und qualitative sowie technische Bewertung von Containerangeboten übernimmt“. Weiter heißt es, man habe Anfang Februar ein solches Büro ausgewählt und auch bereits beauftragt.

Es hätten darüber hinaus bereits Vor-Ort Termine stattgefunden, um Fragen der Aufstellart und technische Fragen für den Baubeginn zu klären. Baubeginn wäre bei „garantierter Frostfreiheit“. Aktuell glaubt man, bis spätestens Juni 2018 die vorbereitenden Maßnahmen soweit abgeschlossen zu haben, dass nur noch die Container aufgestellt werden müssen. Auch wenn der Ein- oder Andere sich durch mein Engagement für dieses Thema auf den Schlips getreten fühlt, werde ich dennoch weiter sehr aufmerksam die Entwicklungen verfolgen und die gegebenenfalls erforderlichen Fragen stellen. Anscheinend hat es ja schon gewirkt. Am 19.02.2018 fand zwischen dem Fachbereich Schule des Bezirks, dem Facility Management des Bezirks und dem Planungsbüro delphiCon eine Begehung des Geländes statt, um mögliche Aufstellvarianten zu besprechen. Hier ein Link zu den beiden Aufstellvarianten.

Zum Fortgang dieses Vorhabens teilt der zuständige Bezirksstadtrat (Stand 31.05.2018) mit:

  • Das Bezirksamt startete eine öffentliche Ausschreibung bis Ende Mai 2018 für die Anmietung und Aufstellung eines Containers.
  • Im Rahmen der Ausschreibung wurden 60 Anbieter (in Deutschland und europaweit) angeschrieben,
  • davon hatten nur drei Anbieter ein Angebot abgegeben; diese wurde im Bezirksamt geprüft
  • Im Ergebnis waren keine Angebote zuschlagsfähig, die öffentliche Ausschreibung wurde beendet und ein Verfahren der freihändigen Vergabe im Bezirksamt gestartet.
  • Es wurden nochmal Gespräche mit allen Anbietern aufgenommen. Aktuell befindet sich das Bezirksamt in der Submission.
  • Genehmigungen zu den beantragten Ausnahmen(Flächennutzungsplan und Abstandflächen) liegen dem Bezirksamt vor. Eine Genehmigung für die Brandschutzplanung wird im Juni 2018 erwartet.
  • Sollte der Bau des Containers zum Schuljahresbeginn nicht fertiggestellt sein, gibt es einen Überbrückungsplan mit dem Jugendamt. Die Jugendfreizeiteinrichtung am Hultschi stellt der Schule zur Nutzung des Unterrichts einen großen Raum für eine Klasse bis zum Nachmittag zur Verfügung. Durch diesen Plan würden schulorganisatorische Engpässe und Zwänge entstehen, die schlecht planbar und kalkulierbar wären.
  • Ziel des Bezirksamtes bleibt es, eine rechtzeitige Fertigstellung des Containerbaus.

Aktueller Stand vom Juli 2018:

  • Das zuständige Planungsbüro delphiCon hat gemeinsam mit der Baufirma Zeppelin Rental GmbH den Baustart für den Containerbau auf den 18.06.2018 festgelegt. Den Zeitplan finden Sie hier.
  • Hier geht es zum aktuellen Bauzeitenplan von der Firma Zeppelin (Stand 09.07.2018).

Mein Ziel bleibt, dass die modularen Klassenzimmer auch wie geplant zum Beginn des Schuljahres 2018/19 bereitstehen, damit die Kiekemal Grundschule den großen Zulauf an Grundschülern besser aufnehmen kann und nicht wie sonst geplant, zwei ganze 1. Klassen jeden Tag mit dem Schulbus nach Marzahn gefahren werden müssten. In diese Notsituation war der Bezirk bereits vor zwei Jahren in der Kaulsdorfer Achard-Grundschule gekommen. Damals wurde die ganze Schule für ein Jahr nach Nord-Marzahn ausgelagert.

Die vom Bezirksamt angestrebte Reaktivierung des Schulstandortes Elsenstraße zum Jahre 2022 ist auch richtig und bewirkt auch eine Entlastung der Schülerzahlen, allerdings viel zu spät und sollte deshalb vielmehr als notwendige langfristige Lösung gedacht sein zusätzlich zu den erwähnten kurzfristigen Möglichkeiten der Entlastung.

Die Begrenzung des Einzugsbereiches stellt sich wie folgt dar:

westlich          Kaulsdorfer Seen
nördlich          B1/B5
östlich             Brandenburg
südlich            Erich-Baron-Weg / Roedernstraße

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat am 08.03.2017 für die Berliner Schulen auf Grundlage der Statuserhebung durch die Bezirke einen Sanierungsbedarf zum Erhalt von Schulraumkapazitäten veröffentlicht. Demnach ergibt sich für die Kiekemal-Grundschule ein aktueller Sanierungsstau von 330.000,00 €.

 

-> Reaktivierung und Sanierung Schulstandort Elsenstraße – 12623 Berlin

 

Zur Entlastung des Planungsraums möchte der Bezirk den ehemaligen Schulstandort (Elsengrund Gymnasium), der im Jahre 2008/2009 aufgegeben wurde, reaktivieren.

Im Jahre 2008/2009 wurde der Schulstandort aufgegeben und das Grundstück verkauft. Zu Beginn dieses Jahres hat das Bezirksamt die Rückholung des Standortes in das Fachvermögen des Schul- und Sportamtes vorgenommen.

Die Senatsverwaltung hatte in diesem Jahr gemeinsam mit dem Bezirksamt ein Monitoring zur Schulplanungsregion 9 (Mahlsdorf) erarbeitet. Dabei wurde festgestellt, dass ein mittel- und langfristiges Versorgungsdefizit von rund 1,5 Zügen im Schulbereich vorliegt. Aus diesem Grund soll der alte Schulstandort reaktiviert werden.

In der aktuellen Investitionsplanung des Landes Berlin ist nachzulesen, dass für das Grundstück Elsenstr. Nr. 7-9 eine Errichtung eines schulischen Modularen Ergänzungsbaus (MEB) mit einer Aufnahmekapazität von einem Grundschulzug (144 Schüler) geplant ist. Für den MEB sind Kosten in Höhe von 6.500.000 € veranschlagt. Der Bau des Modularen Ergänzungsbaus befindet sich derzeit noch nicht in der konkreten Planung im Senat und im Bezirk. Ein Zeitenplan oder ein vereinbarter Fertigstellungstermin existieren aus diesem Grund noch nicht.

Erfreulich ist, dass auf dem Grundstück auch eine neue Typensporthalle (mit drei Hallenteilen) gebaut wird . Zur gleichen Zeit wird auf dem Grundstück der Neubau der 3-zügigen Grundschule beginnen. Die derzeitige Gesamtkostenschätzung für die neue Grundschule inkl. der Sporthalle belaufen sich laut Aussage des Senats auf ca. 31.000.000 €. Sobald der MEB auf der ehemaligen Sportfläche des Elsengrund-Gymnasiums aufgestellt wurde, wird mit dem Abriss des alten Bestandsgebäudes (Elsengrund-Gymnasium) begonnen. Hierfür wird gegenwärtig durch die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ein Bedarfsprogramm aufgestellt.

Das Bezirksamt hat beim Senat ein Amtshilfeersuchen für den Abriss des Bestandsgebäudes und Neubau einer Grundschule als Typenbau und den Abriss der Sporthalle und Neubau einer Typensporthalle beantragt. Dies wurde mit Schreiben vom 12.04.2018 und 18.04.2018 vom Senat bestätigt und zugesagt.

Der Neubau der Schule wird bereits nach dem Modell der Lern- und Teamhäuser umgesetzt und ist damit Teil der Berliner Schulbauoffensive (BSO) Tranche II. Zu meiner aktuellen Schriftlichen Anfrage vom 26. Juni 2018 zum Planungsstand Reaktivierung Elsengrundschule in Mahlsdorf (Teil II) geht es hier.

In meiner Schriftlichen Anfrage vom 04. Juni 2018 teilt die Senatsverwaltung folgenden Zeit und Maßnahmenplan zur Umsetzung der Reaktivierung der Elsengrundschule mit:

  • Fertigstellung Bedarfsprogramm 06 / 2018
  • Vergabeverfahren Freiberufler (u.a. Verfahren entsprechend Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW) für Typenentwurf mit Verhandlungsverfahren) bis 12 / 2018
  • Erweiterte Vorplanungsunterlage (EVU) bis 04 / 2019
  • Bauplanungsunterlagen (BPU) und Typicals Ausführungsplanung bis 08 / 2019
  • Ausschreibung und Vergabe Rahmenvertrag Typenbauten bis 01 / 2020
  • Baubeginn Typenbau (Grundstück freigeräumt) bis 05 / 2020
  • Fertigstellung bis 07 / 2022

Parallel erfolgt durch das Bezirksamt die Planung und Realisierung eines Modularen Ergänzungsbaus für den vorrübergehenden Schulbetrieb im Einzugsgebiet zum Schuljahr 2019/2020. Die Errichtung des MEB ist im nord-östlichen Grundstücksbereich auf der ehemaligen Sportplatzfläche vorgesehen.

Standort des MEB Container der Elsengrundschule (Bild aus der Drs.: S18-15257)

Den aktuellen Grundstücksplan finden Sie auch in meiner aktuellen Schriftlichen Anfrage Nr. 18/15257 als Anlage beigefügt.

Ebenso möchte ich Ihnen ein Wortprotokoll aus der Bezirksverordnetenversammlung vom 31.05.2018 zu einer Schriftlichen Anfrage (Nr. 0878/VIII) der Bezirksverordneten der CDU, R. Kovalev und K. Günther-Wünsch, zur Kenntnis geben. Dort wird der aktuelle Bearbeitungsstand aus Sicht des Bezirksamtes dargestellt.

Ich bin gespannt auf die kommenden Untersuchungen und Berichte zu diesem wichtigen Thema. Ich halte Sie dazu in meinem Blog auf dem Laufenden.

-> Die Friedrich-Schiller-Grundschule – An der Schule 13-17, 12623 Berlin

FriedrichSchillerGSIm Planungsraum befindet sich die im Jahre 1905 bebaute Friedrich-Schiller-Grundschule. Laut Schulamtsprognose des Bezirkes für die Jahre 2017-2021 ist die Schule mit einer Aufnahmekapazität von knapp 2 Zügen und derzeitig mit 26 Kindern pro Klasse gut ausgelastet. Die Begrenzung des Einzugsbereiches stellt sich wie folgt dar:

westlich          Kaulsdorf
nördlich          Sudermannstraße
östlich             Brandenburg
südlich            B1/B5

Der Schulstandort ist denkmalgeschützt und die Aula sowie der Dachstuhl wurden im Jahr 2013 und 2014 (Finanzierung in Höhe von 600.000 € Schul- und Sportstättensanierungsprogramm) grundhaft saniert. Ebenfalls wurde im Abgeordnetenhaus aus dem Programm Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA I) beschlossen, dass die Friedrich-Schiller-Grundschule für 1.400.000 € eine Grundsanierung der Sporthalle erhält. Die Fertigstellung der Maßnahme ist voraussichtlich für das Jahr 2018 geplant.

Im Juni 2017 habe ich mit einer schriftlichen Anfrage zum Stand der Sanierungsmaßnahmen für den Schulhof der Schule beim Senat nachgefragt. Die Antwort können Sie hier nachlesen.

Ebenfalls wird in diesem Planungsraum unsere mit 31 Mio. €  finanzierte Oberschule für Mahlsdorf zum Schuljahr 2019/2020 entstehen. Alle weiteren Informationen dazu finden Sie hier.

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat am 08.03.2017 für die Berliner Schulen auf Grundlage der Statuserhebung durch die Bezirke einen Sanierungsbedarf zum Erhalt von Schulraumkapazitäten veröffentlicht. Demnach ergibt sich für die Friedrich-Schiller-Grundschule ein aktueller Sanierungsstau von 3.690.000,00 €.

In meiner Schriftlichen Anfrage vom 13.01.2017 zum Stand der Schulsanierungen können Sie dies gern nachlesen.

 

-> Die Franz-Carl-Achard-Grundschule – Adolfstraße 25, 12621 Berlin

Im Planungsraum Alt-Kaulsdorf befindet sich die im Jahre 1911 bebaute Grundschule. Das Gebäude wird in den nächsten Jahren weiter grundhaft saniert. Laut Schulamtsprognose des Bezirkes für die Jahre 2017-2021 ist die Schule mit einer Aufnahmekapazität von über 2,0 Zügen stark ausgelastet. Als Entlastung ist ein benachbarter Schulstandort in der Waplitzer Str. 11 a vorgesehen. Dort soll ein modularer Ergänzungsbau für eine Erweiterung auf eine 3,5 Zügigkeit entstehen. Auch eine neue Zweifeldsporthalle ist auf dem selbigem Grundstück in Planung. Eine Anmeldung als gezielte Investition ist durch das Schul- und Sportamt des Bezirkes erfolgt und genehmigt. Die Begrenzung des Einzugsbereiches stellt sich wie folgt dar:

westlich          Biesdorf
nördlich          Giesestr.
östlich             Mahlsdorf
südlich            B1/B5

Alle weiteren Informationen zur Sanierung, Erweiterung und weiteren Plänen an der Schule können Sie in meinem Blog vom 21. Februar 2017 nachlesen.

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat am 08.03.2017 für die Berliner Schulen auf Grundlage der Statuserhebung durch die Bezirke einen Sanierungsbedarf zum Erhalt von Schulraumkapazitäten veröffentlicht. Demnach ergibt sich für die Franz-Carl-Achard Grundschule ein aktueller Sanierungsstau von 1.370.000,00 €.

Wie geht es nun ab dem Jahre 2017 weiter? Diese wichtige Frage wird Ihnen in meinem Blog beantwortet oder in meiner aktuellen Schriftlichen Anfrage vom 25.01.2017 zu den Sanierungs- und Umbauplanungen für die Franz-Carl-Achard-Grundschule.

Anfang April 2017 habe ich eine Schriftliche Anfrage zur angespannten Personalsituation an der Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf gestellt. Die Anfrage möchte ich Ihnen hier in meinem Blog zur Verfügung stellen.

 

-> Die Ulmen-Grundschule – Ulmenstraße 79-85, 12621 Berlin

Im Planungsraum Kaulsdorf-Süd befindet sich die im Jahre 1927 gebaute Grundschule. An dieser Schule konnte ich ohne Sorgen meine Schulzeit verbringen.

Heutzutage ist die Schulsituation leider für die Schulkinder und Lehrer eine ganz andere. Laut Schulamtsprognose des Bezirkes für die Jahre 2017-2021 ist die Schule mit einer Aufnahmekapazität von 3 Zügen ausgelastet.

Da auch hier die Schülerzahlen in Kaulsdorf stark angestiegen sind, wird die Schule ebenfalls mit einer höheren Auslastung betrieben. Bereits im letzten Schuljahr wurden vier neue erste Klassen eingeschult.

Eine Lösung ist der Bau einer Filiale (MEB) neben der Elsenschule für die Kiekemal-Grundschule. Damit ließen sich Einzugsbereiche verändern und die Auslastung an der Ulmenschule reduzieren.

Bereits in den Sommerferien 2017 gab es erste Gespräche zum möglichen Umbau der Turnhalle in eine Mensa für die Ulmen-Grundschule. Das Problem, welches diese Gespräche erforderlich machte, ist seither bekannt. Die vorhandenen Kapazitäten machen – dies berichten Eltern auch heute noch – eine Ausgabe des Mittagessens in Etappen erforderlich. Einige Schüler erhalten erst nach 14 Uhr ihr Mittagessen.

Es wird mir ebenfalls berichtet, dass die Schule sich alle Mühe gibt, diese späte Essensausgabe gerecht auf alle Klassen zu verteilen (jede Klasse ist mal ganz spät oder ganz früh dran). Geplant ist also seit Sommer letzten Jahres, die ursprüngliche Turnhalle zu einer Mensa/Aula umzubauen. Ersatzweise soll hierfür eine neue Turnhalle für die Ulmen-Grundschule auf einem landeseigenen Gelände in der Bergedorfer Straße / Waldstraße entstehen. Dort stehen momentan alte Gärtnereihallen. Der Bebauungsplan für dieses Grundstück sieht zwar Wohnbebauung vor. Dies kann aber durch das Bezirksamt und die BVV problemlos geändert werden. Dazu hat meine Fraktion einen Antrag eingebracht. Dieser wurde mehrheitlich angenommen. Ebenso habe ich hierzu in einer Kleinen Anfrage den Senat um Antworten gebeten.

Die ernüchternde Antwort: „Um die Errichtung einer Sporthalle am Standort für die Ulmen-Grundschule in angemessenen Maßen realisieren zu können, bedarf es einer Bebauungsplanänderung.“

Die Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Frau Pohle, ergänzte hierzu mündlich in der Bezirksverordnetenversammlung vom 22.02.2018, dass unter anderem ein behördliches Artenschutzgutachten für das avisierte Grundstück angefertigt werden muss. Dieses Gutachten soll bis zum 30.11.2018 erstellt werden. Erst danach könne überhaupt eine Einschätzung und Bewertung zum Bebauungsplan-Verfahren erfolgen.

Die Begrenzung des Einzugsbereiches stellt sich wie folgt dar:

westlich          Biesdorf
nördlich          Bundesstraße B1/B5
östlich             Brandenburg
südlich            Treptow-Köpenick

Im Jahre 2013/2014 war die Turnhalle aus statischen Gründen gesperrt. Mehrere wichtige Sanierungen wurden bis zum Jahre 2016 gut umgesetzt, zum einen die Sanierung der Dächer der Turnhalle und des Schulgebäudes sowie die Sanierung der anliegenden Kita. Derzeitig findet eine Sanierung der MUR auf dem Grundstück statt. Die Bauarbeiten laufen hier leider auch nicht wie gewünscht.

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat am 08.03.2017 für die Berliner Schulen auf Grundlage der Statuserhebung durch die Bezirke einen Sanierungsbedarf zum Erhalt von Schulraumkapazitäten veröffentlicht. Demnach ergibt sich für die Ulmen-Grundschule ein aktueller Sanierungsstau von 4.350.000,00 €.

Die Lösung der angespannten Grundschulsituation in Kaulsdorf und Mahlsdorf ist mir ein wichtiges Anliegen. Wenn Sie dazu Fragen oder Anregungen haben, wenden Sie sich dazu gern an mich.

 

 

Meinen aktuellsten Blog-Beitrag zu diesem Thema finden Sie hier:

Aktuelles zu den Grundschulen in Mahlsdorf-Süd