*** Aktualisiert am 21.11.2018 ***

„Die Herausforderungen in Sachen Schule sind enorm, insbesondere in unserem Siedlungsgebiet. Auch deshalb bin ich im Berliner Abgeordnetenhaus Mitglied des Bildungsausschusses geworden“Mario Czaja

Die Ortsteile Mahlsdorf und Kaulsdorf erfreuen sich weiterhin hoher Beliebtheit. Wie in den letzten Jahren, nimmt die Verdichtung zu. Viele junge Familien haben hier ihr Zuhause gefunden. Diese sehr erfreuliche Entwicklung bringt neue Aufgaben und Herausforderungen vor allem für die Schul- und Bildungslandschaft mit sich. Nicht nur der Bedarf an Kita-Plätzen für unsere Kleinsten wächst, sondern auch an ausreichend Grundschulplätzen mangelt es. Insbesondere die Kaulsdorfer Ulmenschule und die Mahlsdorfer Kiekemalschule müssen bereits heute viel mehr Kinder aufnehmen, als sie Kapazitäten haben.

Es ist für mich nicht akzeptabel, dass unsere Kinder in überfüllten Unterrichtsräumen unterrichtet werden, ihr Mittagessen teilweise über drei Stunden verteilt in viel zu kleinen Mensen und aus dafür nicht ausgestatteten Küchen erhalten und Sportunterricht in der O. Stunde in Gymnastikräumen durchführen und nicht in anständigen Turnhallen.

Der Bezirk und der Senat müssen zur Lösung dieser Probleme an einem Strang ziehen und Möglichkeiten für Schulneubauten- und Erweiterungen finden. Als Wahlkreisabgeordneter unterstütze ich den Hilferuf vieler Eltern und setze mich gemeinsam mit ihnen seit längerem für die Schaffung weiterer Schulplätze ein.

Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler im Bezirk Marzahn-Hellersdorf steigt von rund 12.600 im Schuljahr 2015/2016 auf rund 15.700 zum Schuljahr 2024 / 2025. Dies ist ein Zuwachs um nahezu 25 Prozent.

Für die Siedlungsgebiete Kaulsdorf und Mahlsdorf sind aus meiner Sicht folgende Schritte notwendig:

Wir benötigen umgehend eine weitere Grundschule. Weil es schnell gehen muss, ist diese in Modulbauweise neben der ohnehin zu sanierenden Elsenschule am sinnvollsten zu errichten. Die Elsenschule kann dann parallel schrittweise saniert werden und dann wieder als Grundschule zur Verfügung stehen. Der zwischenzeitlich genutzte Modulbau könnte später als Kita eine weitere Verwendung finden.

Mit dieser Grundschule – anfangs der Modularbau und danach die sanierte „alte“ Elsenschule – lassen sich die Einzugsgebiete für die Kiekemal-Schule und die Ulmenschule wieder kleiner fassen und damit maximal drei Züge pro Jahrgang realisieren.

Der Modulbau an der Elsenstrasse muss spätestens zum Schuljahr 2019/20 fertig sein. Das dies schnell geht, konnten wir in Frankfurt/Main erleben, als die Elternsprecher der Mahlsdorfer und Kaulsdorfer Grundschulen mit mir das Vorbild unserer Oberschule besichtigten.

Für die Übergangszeit benötigt die Ulmenschule mindestens eine modulare Ergänzung für die Mensa. Die Kiekemalschule hat modulare Räume auf dem Schulgelände für die notwendige weitere Vierzügigkeit im laufenden Schuljahr 2018/19 erhalten.

Wir benötigen zudem für die Ulmenschule eine größere Turnhalle und darüber hinaus die schnelle Sanierung der Kaulsdorfer Franz-Carl-Achard-Grundschule.

Zudem muss die Sicherung weiterer Schulvorhalteflächen in Mahlsdorf, Kaulsdorf und Biesdorf gewährleistet werden. Wenn die Grundstücke erst einmal verkauft und bebaut sind, wird es immer schwerer Alternativen zu finden. Die vielen neuhinzugezogenen Familien im Gebiet rund um die Landsberger Straße in Mahlsdorf-Nord benötigen ebenso eine neue Grundschule. Die Vorhaltefläche ist dafür im Bebauungsplan vorhanden. Auf meine Schriftliche Anfrage dazu antwortete der Senat jedoch, dass es bislang keinerlei Planungen, geschweige denn Investitionsmittel für diese Schule gibt. Die Investition muss daher jetzt zügig angemeldet werden. Das neue Raumkonzept für Grundschulen in Berlin kann dort ebenfalls umgesetzt werden und damit auch modernste Lehrbedingungen entstehen.

Nun gilt es, die beschriebenen Pläne und Arbeitsschritte schnellstmöglich umzusetzen und den Schulleitern, Eltern und vor allem den Schülern zu zeigen, dass die Politik die vorhandene Mittel für die Schulen auch „verbaut“ bekommt.

Unten aufgeführt habe ich Ihnen die Situationen nach Ortsteilen und Grundschulen kurz dargestellt:

-> Die Mahlsdorfer Grundschule – Feldrain 47, 12623 Berlin

MahlsdorferGrundschuleIm Planungsraum befindet sich die im Jahre 1935 bebaute Mahlsdorfer Grundschule. Laut Schulamtsprognose des Bezirkes für die Jahre 2017-2021 ist die Schule mit einer 3,0 Zügigkeit (Kapazität) und im Durchschnitt mit 26 Kindern pro Klasse voll ausgelastet. Die Begrenzung des Einzugsbereiches stellt sich bislang wie folgt dar:

westlich          Hönower Str/ Mahlsdorfer Str.
nördlich          Greifswalder Str.
östlich             Greifswalder Str. / Brandenburg
südlich            S-Bahnstrecke

Der Bau von zwei neuen Turnhallen ist abgeschlossen. Die beiden Sporthallen sind zum Herbst 2017 fertig geworden. Insgesamt wurden für die Maßnahmen 4,5 Mio. Euro ausgegeben, von denen 250.000 Euro für den Abriss und 4.250.000 Euro für den Neubau verwendet wurden. Ebenfalls ist für das Jahr 2017/2018 eine Sanierung der Sportanlage und des Pausenhofes in Höhe von 780.000 Euro vorgesehen.

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat am 08.03.2017 für die Berliner Schulen auf Grundlage der Statuserhebung durch die Bezirke einen Sanierungsbedarf zum Erhalt von Schulraumkapazitäten veröffentlicht. Demnach ergibt sich für die Mahlsdorfer Grundschule ein aktueller Sanierungsstau von 3.970.000,00 €.

-> Schulvorhaltefläche an der Landsberger Straße

Am 10. März 2017 habe ich in einer Anfrage zur Vorhaltefläche für eine Grundschule an der Landsberger Straße den Senat befragt. Der Bau einer Grundschule ist im Bebauungsplan XXIII-15b-I festgesetzt.Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat mir am 23.03.2017 dazu geantwortet:

„Für den genannten Standort gibt es derzeitig keine aktuellen Planungen des Bezirksamtes hinsichtlich eines Schulneubaus. Da es sich um einen Vorhaltestandort und nicht um ein Investitionsvorhaben handelt, können weder eine Investitionssumme noch ein Baubeginn oder eine Eröffnung einer zukünftigen Schule genannt werden.“

Meine Schriftliche Anfrage können Sie hier einsehen.

Ich finde, das muss sich jetzt schnell ändern. Auch Mahlsdorf-Nord wächst enorm. Der Ortsteil darf nicht in ähnliche Probleme „schlittern“, wie dies in Mahlsdorf-Süd geschehen ist.


-> Die Kiekemal-Grundschule – Hultschiner Damm 219, 12623 Berlin

Im Planungsraum befindet sich die im Jahre 2000 erbaute Kiekemal-Grundschule. Laut Schulamtsprognose des Bezirkes für die Jahre 2017-2021 ist die Schule mit einer Aufnahmekapazität von 3 Zügen stark ausgelastet. Die damalige Bauplanung sah eine 2,4 Zügigkeit vor. Aktuell (Stand Februar 2017) lernen pro Klasse ca. 28 Kinder. Aufgrund der aktuellen Notsituation, stellte der zuständige Bezirksstadtrat für Schule, Gordon Lemm (SPD), in einem ersten Gespräch mit der Schulleitung und Elternvertreter am 09.02.2017 dar, dass im kommenden Schuljahr 2017/2018  4-zügig eingeschult werden muss. Am 29.05.2017 fand zu diesem Thema eine Protestveranstaltung mit der neu gegründeten Elterninitiative statt.

Als größte Ursache für die zurzeit angespannte Situation an der Schule wurde die hohe Zahl der Schulrücksteller durch das seit letztem Jahr veränderte Einschulungsalter begründet. Nach Aussage der Schulleitung ist diese Aussage so nicht haltbar, da durch die Veränderung des Einschulungsalters nur Kinder aus 9 Monaten zur Einschulung kommen, statt sonst 12. Allein dieser Sachverhalt zeigt, wie angespannt die Lage ist. Durch eine Erhöhung der Schülerzahlen wird es schwierig werden, beispielsweise eine kindgerecht organisierte Essensversorgung, einen intensiv genutzten Tanz- und Bewegungsraum (Musik AG) sowie eine gute Hortbetreuung beizubehalten. Die Schulkonferenz hat sich bereits gegen eine weitere Erhöhung der Schülerzahlen ausgesprochen.

Zum Schuljahresbeginn 2018 wurden zwei zusätzliche modulare Klassenräume für die Übergangszeit geschaffen.

Die vom Bezirksamt angestrebte Reaktivierung des Schulstandortes Elsenstraße ist zwingend richtig und bewirkt eine Entlastung der Schülerzahlen.

Die Begrenzung des Einzugsbereiches stellt sich wie folgt dar:

westlich          Kaulsdorfer Seen
nördlich          B1/B5
östlich             Brandenburg
südlich            Erich-Baron-Weg / Roedernstraße

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat am 08.03.2017 für die Berliner Schulen auf Grundlage der Statuserhebung durch die Bezirke einen Sanierungsbedarf zum Erhalt von Schulraumkapazitäten veröffentlicht. Demnach ergibt sich für die Kiekemal-Grundschule ein aktueller Sanierungsstau von 330.000,00 €.

-> Reaktivierung und Sanierung Schulstandort Elsenstraße – 12623 Berlin

Zur Entlastung des Planungsraums möchte der Bezirk den ehemaligen Schulstandort (Elsengrund Gymnasium), der im Jahre 2008/2009 aufgegeben wurde, reaktivieren.

Im Jahre 2008/2009 wurde der Schulstandort aufgegeben und das Grundstück verkauft. Zu Beginn dieses Jahres hat das Bezirksamt die Rückholung des Standortes in das Fachvermögen des Schul- und Sportamtes vorgenommen.

Die Senatsverwaltung hatte in diesem Jahr gemeinsam mit dem Bezirksamt ein Monitoring zur Schulplanungsregion 9 (Mahlsdorf) erarbeitet. Dabei wurde festgestellt, dass ein mittel- und langfristiges Versorgungsdefizit von rund 1,5 Zügen im Schulbereich vorliegt. Aus diesem Grund soll der alte Schulstandort reaktiviert werden.

In der aktuellen Investitionsplanung des Landes Berlin ist nachzulesen, dass für das Grundstück Elsenstr. Nr. 7-9 eine Errichtung eines schulischen Modularen Ergänzungsbaus (MEB) mit einer Aufnahmekapazität von einem Grundschulzug (144 Schüler) geplant ist. Für den MEB sind Kosten in Höhe von 6.500.000 € veranschlagt. Der Bau des Modularen Ergänzungsbaus befindet sich derzeit noch nicht in der konkreten Planung im Senat und im Bezirk. In meiner letzten beantworteten Schriftlichen Anfrage vom 03.09.2018 präzisierte der Senat den Zeitplan. Der MEB soll zum Schuljahr 2020/21 als Grundschule in Betrieb gehen.

Fast zur gleichen Zeit wird auf dem Grundstück der Neubau der 3-zügigen Grundschule beginnen. Erfreulich ist, dass auf dem Grundstück auch eine neue Typensporthalle (mit drei Hallenteilen) gebaut wird . Die derzeitige Gesamtkostenschätzung für die neue Grundschule inkl. der Sporthalle belaufen sich laut Aussage des Senats auf ca. 31.000.000 €. Sobald der MEB auf der ehemaligen Sportfläche des Elsengrund-Gymnasiums aufgestellt wurde, wird mit dem Abriss des alten Bestandsgebäudes (Elsengrund-Gymnasium) begonnen. Hierfür wird gegenwärtig durch die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ein Bedarfsprogramm aufgestellt.

Das Bezirksamt hat beim Senat ein Amtshilfeersuchen für den Abriss des Bestandsgebäudes und Neubau einer Grundschule als Typenbau und den Abriss der Sporthalle und Neubau einer Typensporthalle beantragt. Dies wurde mit Schreiben vom 12.04.2018 und 18.04.2018 vom Senat bestätigt und zugesagt.

Der Neubau der Schule wird bereits nach dem Modell der Lern- und Teamhäuser umgesetzt und ist damit Teil der Berliner Schulbauoffensive (BSO) Tranche II. Zu meiner aktuellen Schriftlichen Anfrage vom 26. Juni 2018 zum Planungsstand Reaktivierung Elsengrundschule in Mahlsdorf (Teil II) geht es hier.

In meiner Schriftlichen Anfrage vom 04. Juni 2018 teilt die Senatsverwaltung folgenden Zeit und Maßnahmenplan zur Umsetzung der Reaktivierung der Elsengrundschule mit:

  • Fertigstellung Bedarfsprogramm 06 / 2018
  • Vergabeverfahren Freiberufler (u.a. Verfahren entsprechend Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW) für Typenentwurf mit Verhandlungsverfahren) bis 12 / 2018
  • Erweiterte Vorplanungsunterlage (EVU) bis 04 / 2019
  • Bauplanungsunterlagen (BPU) und Typicals Ausführungsplanung bis 08 / 2019
  • Ausschreibung und Vergabe Rahmenvertrag Typenbauten bis 01 / 2020
  • Baubeginn Typenbau (Grundstück freigeräumt) bis 05 / 2020
  • Fertigstellung bis 07 / 2022.

Zusammenfassend kann zum heutigen Zeitpunkt somit gesagt werden. Die neue Grundschule kommt zum Schuljahr 2022/23. Für den vorrübergehenden Schulbetrieb im Einzugsgebiet wird der MEB zum Schuljahr 2020/2021 eröffnet. Die Errichtung des MEB ist im nord-östlichen Grundstücksbereich auf der ehemaligen Sportplatzfläche vorgesehen.

Standort des MEB Container der Elsengrundschule (Bild aus der Drs.: S18-15257)

Den aktuellen Grundstücksplan finden Sie auch in meiner aktuellen Schriftlichen Anfrage Nr. 18/15257 als Anlage beigefügt.

Ebenso möchte ich Ihnen ein Wortprotokoll aus der Bezirksverordnetenversammlung vom 31.05.2018 zu einer Schriftlichen Anfrage (Nr. 0878/VIII) der Bezirksverordneten der CDU, R. Kovalev und K. Günther-Wünsch, zur Kenntnis geben. Dort wird der aktuelle Bearbeitungsstand aus Sicht des Bezirksamtes dargestellt.

Ich bin gespannt auf die kommenden Untersuchungen und Berichte zu diesem wichtigen Thema. Ich halte Sie dazu in meinem Blog auf dem Laufenden.


-> Die Friedrich-Schiller-Grundschule – An der Schule 13-17, 12623 Berlin

FriedrichSchillerGSIm Planungsraum befindet sich die im Jahre 1905 bebaute Friedrich-Schiller-Grundschule. Laut Schulamtsprognose des Bezirkes für die Jahre 2017-2021 ist die Schule mit einer Aufnahmekapazität von knapp 2 Zügen und derzeitig mit 26 Kindern pro Klasse gut ausgelastet. Die Begrenzung des Einzugsbereiches stellt sich wie folgt dar:

westlich          Kaulsdorf
nördlich          Sudermannstraße
östlich             Brandenburg
südlich            B1/B5

Der Schulstandort ist denkmalgeschützt und die Aula sowie der Dachstuhl wurden im Jahr 2013 und 2014 (Finanzierung in Höhe von 600.000 € Schul- und Sportstättensanierungsprogramm) grundhaft saniert. Ebenfalls wurde im Abgeordnetenhaus aus dem Programm Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA I) beschlossen, dass die Friedrich-Schiller-Grundschule für 1.400.000 € eine Grundsanierung der Sporthalle erhält. Die Fertigstellung der Maßnahme ist voraussichtlich für das Jahr 2018 geplant.

Im Juni 2017 habe ich mit einer schriftlichen Anfrage zum Stand der Sanierungsmaßnahmen für den Schulhof der Schule beim Senat nachgefragt. Die Antwort können Sie hier nachlesen.

Ebenfalls wird in diesem Planungsraum unsere mit 31 Mio. €  finanzierte Oberschule für Mahlsdorf zum Schuljahr 2019/2020 entstehen. Alle weiteren Informationen dazu finden Sie hier.

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat am 08.03.2017 für die Berliner Schulen auf Grundlage der Statuserhebung durch die Bezirke einen Sanierungsbedarf zum Erhalt von Schulraumkapazitäten veröffentlicht. Demnach ergibt sich für die Friedrich-Schiller-Grundschule ein aktueller Sanierungsstau von 3.690.000,00 €.

In meiner Schriftlichen Anfrage vom 13.01.2017 zum Stand der Schulsanierungen können Sie dies gern nachlesen.


-> Die Franz-Carl-Achard-Grundschule – Adolfstraße 25, 12621 Berlin

Im Planungsraum Alt-Kaulsdorf befindet sich die im Jahre 1911 bebaute Grundschule. Das Gebäude wird in den nächsten Jahren weiter grundhaft saniert. Laut Schulamtsprognose des Bezirkes für die Jahre 2017-2021 ist die Schule mit einer Aufnahmekapazität von über 2,0 Zügen stark ausgelastet. Als Entlastung ist ein benachbarter Schulstandort in der Waplitzer Str. 11 a vorgesehen. Dort soll ein modularer Ergänzungsbau für eine Erweiterung auf eine 3,5 Zügigkeit entstehen. Auch eine neue Zweifeldsporthalle ist auf dem selbigem Grundstück in Planung. Eine Anmeldung als gezielte Investition ist durch das Schul- und Sportamt des Bezirkes erfolgt und genehmigt. Die Begrenzung des Einzugsbereiches stellt sich wie folgt dar:

westlich          Biesdorf
nördlich          Giesestr.
östlich             Mahlsdorf
südlich            B1/B5

Alle weiteren Informationen zur Sanierung, Erweiterung und weiteren Plänen an der Schule können Sie in meinem Blog vom 21. Februar 2017 nachlesen.

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat am 08.03.2017 für die Berliner Schulen auf Grundlage der Statuserhebung durch die Bezirke einen Sanierungsbedarf zum Erhalt von Schulraumkapazitäten veröffentlicht. Demnach ergibt sich für die Franz-Carl-Achard Grundschule ein aktueller Sanierungsstau von 1.370.000,00 €.

Wie geht es nun ab dem Jahre 2017 weiter? Diese wichtige Frage wird Ihnen in meinem Blog beantwortet oder in meiner aktuellen Schriftlichen Anfrage vom 25.01.2017 zu den Sanierungs- und Umbauplanungen für die Franz-Carl-Achard-Grundschule.

Anfang April 2017 habe ich eine Schriftliche Anfrage zur angespannten Personalsituation an der Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf gestellt. Die Anfrage möchte ich Ihnen hier in meinem Blog zur Verfügung stellen.

-> Die Ulmen-Grundschule – Ulmenstraße 79-85, 12621 Berlin

Im Planungsraum Kaulsdorf-Süd befindet sich die im Jahre 1927 gebaute Grundschule. An dieser Schule konnte ich ohne Sorgen meine Schulzeit verbringen.

Laut Schulamtsprognose des Bezirkes für die Jahre 2017-2021 ist die Schule mit einer Aufnahmekapazität von 3 Zügen ausgelastet.

Da auch hier die Schülerzahlen in Kaulsdorf stark angestiegen sind, wird die Schule ebenfalls mit einer höheren Auslastung betrieben. Bereits im letzten Schuljahr wurden vier neue erste Klassen eingeschult.

Eine Lösung ist der Bau einer Filiale (MEB) neben der Elsenschule für die Kiekemal-Grundschule. Damit ließen sich die Einzugsbereiche aller Schulen südlich der B1 verändern und damit auch die Auslastung an der Ulmenschule reduzieren. Zudem gibt es an der Schule ein Kapazitätsproblem bei der Essensausgabe. Die ursprüngliche Turnhalle wird daher zur Mensa / Aula umgebaut.

Eine neue Turnhalle für die Ulmen-Grundschule soll auf dem landeseigenen Gelände in der Bergedorfer Straße / Fichtenstraße gemeinsam mit einer Kita entstehen. Dort stehen momentan alte Gärtnereihallen. Der Bebauungsplan für dieses Grundstück sieht zwar Wohnbebauung vor. Dies wird aber durch das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung geändert. Dazu hat meine Fraktion einen Antrag eingebracht. Dieser wurde mehrheitlich angenommen.

Laut Aussage der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat das Bezirksamt mit Schreiben vom 29.08.2017 einen Antrag auf Amtshilfe zur Errichtung einer neuen Typensporthalle gestellt. Bei der Bearbeitung der Investitionsplanung 2018-2022 des Landes Berlin, in der das Vorhaben bereits aufgenommen wurde. Im Weiteren Verfahren muss noch geklärt, in welcher Art die Errichtung auf dem benannten Grundstück möglich ist und in welcher Zeitschiene eine Realisierung erfolgen kann. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf ist zur Zeit mit dem Bereich Schule zu diesem Thema in enger Abstimmung und plant zügig die weiteren Schritte zur Umsetzung.

Einen Auszug zur Finanzierung der Typensporthalle aus der aktuellen Investionsplanung des Landes Berlin finden Sie hier. Die bezirkliche finanzielle Planung können Sie hier einsehen.

Die Begrenzung des Einzugsbereiches stellt sich wie folgt dar:

westlich          Biesdorf
nördlich          Bundesstraße B1/B5
östlich             Brandenburg
südlich            Treptow-Köpenick

Im Jahre 2013/2014 war die Turnhalle aus statischen Gründen gesperrt. Mehrere wichtige Sanierungen wurden bis zum Jahre 2016 gut umgesetzt, zum einen die Sanierung der Dächer der Turnhalle und des Schulgebäudes sowie die Sanierung der anliegenden Kita. Derzeitig findet eine Sanierung der MUR auf dem Grundstück statt. Die Bauarbeiten laufen hier leider auch nicht wie gewünscht.

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat am 08.03.2017 für die Berliner Schulen auf Grundlage der Statuserhebung durch die Bezirke einen Sanierungsbedarf zum Erhalt von Schulraumkapazitäten veröffentlicht. Demnach ergibt sich für die Ulmen-Grundschule ein aktueller Sanierungsstau von 4.350.000,00 €.


 

Die Lösung der angespannten Grundschulsituation in Kaulsdorf und Mahlsdorf ist mir ein wichtiges Anliegen. Wenn Sie dazu Fragen oder Anregungen haben, wenden Sie sich dazu gern an mich.