Zeichen des Zusammenhalts
In Zeiten, in denen wir zum Schutz aller soziale Kontakte reduzieren müssen, ist es umso wichtiger Zeichen für den Zusammenhalt zu setzen. Eine schöne Initiative habe ich von einer Mahlsdorfer Familie zugesandt bekommen, die ich Ihnen gern weitergeben möchte. Auch weil es dafür viele Beispiele in unserem Bezirk gibt.
Es werde Licht
Die öffentliche Straßenbeleuchtung hat zentrale Bedeutung für die Sicherheit in unseren Straßen. Wir haben eine Übersicht der geplanten Projekte für 2020 zusammengestellt.
Achtung Update zum Dialog mit Jens Spahn
Die Entwicklung zu den Coronavirus-Infektionen hat sich die letzten Wochen erneut verschärft. Mit den Empfehlungen der Bundesregierung und des Berliner Senats haben wir daher zum Ende der letzten Woche entschieden, die für den 25.03.2020 angesetzte Veranstaltung mit Jens Spahn im Kesselhaus abzusagen.
Helfende Hände
Ältere und vorbelastete Menschen sind aktuell einem erhöhten Risiko durch das Coronavirus ausgesetzt. Wenn Sie Hilfe benötigen oder helfen wollen, melden Sie sich gerne bei uns. Von kleineren Besorgungstouren bis zu Gassirunden mit dem Hund, gemeinsam bekommen wir das hin!
Premium Spirituosen aus Marzahn
Gestern war ich mit der Bezirksstadträtin Nadja Zivkovic bei der Deutschen Spirituosen Manufaktur (DSM) zu Besuch. Wir trafen uns mit dem Geschäftsführer Tim Müller zu einem Kennenlerngespräch.
Wohin steuert Marzahn-Hellersdorf?
Das Leserforum der Morgenpost widmet sich unterschiedlichsten Themen und Entwicklungen in unserer Stadt. Im Rahmen der kommenden Podiumsdiskussion steht Marzahn-Hellersdorf im Fokus.
Reform der Grundsteuer
Derzeit wird die Berichterstattung stark von Mietendeckel und der Enteignungsdebatte beherrscht. Zeitgleich erfolgt derzeit allerdings auch die Reform der Grundsteuer. Diese ist aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichtes notwendig geworden. Zwar soll damit das Grundsteueraufkommen insgesamt nicht erhöht werden, allerdings wird es zu Verschiebungen kommen. Wer künftig wie viel Grundsteuer bezahlen muss, wird daher maßgeblich davon abhängen, wie der Berliner Senat die Erhebung der Grundsteuer ausgestalten wird.
20-Jähriges Jubiläum: Familienfest auf dem Durchlacher Platz
Es ist soweit. Das große Jubiläum steht vor der Tür.
Kostenloses Schülerticket mit Unwägbarkeiten
Wir haben die wichtigsten Infos zum Start des neuen Schülertickets zusammengefasst.
Für die Schulen selbst geht die Einführung des Tickets allerdings mit zusätzlichem Aufwand einher, mit welchem sie von der Senatsverwaltung allein gelassen werden. Aus Elternvertreterkreisen wurde mir bereits signalisiert, dass die Bearbeitung der Schülerausweisanträge einen nicht geringen Mehraufwand erzeugt und nicht gewährleistet ist, dass alle Schülerinnen und Schüler rechtzeitig einen Schülerausweis erhalten. Daher haben wir auch hierzu die Senatsverwaltung befragt:
Wer kann das Ticket nutzen?
Ab 01.08.2019 können alle Schülerinnen und Schüler ab 6 Jahren mit wohnhaft in Berlin die FahrCard nutzen. Dies umfasst auch Schüler, die Schulen in Brandenburg besuchen.
Die FahrCard ist für die Nutzung ausreichend. Der Schülerausweis muss künftig nicht mehr mitgeführt werden.
Wo kann das Ticket erworben werden?
Derzeit kann das Ticket ausschließlich online erworben werden.
Nach Aussage des Senats ist geplant, einen assistierten Onlinezugang bei der BVG für diejenigen einzurichten, die dieses Onlineangebot nicht nutzen können.
Welche Leistungen umfasst das Ticket?
Die FahrCard für Schüler umfasst zunächst die kostenlose Nutzung des ÖPNV im Tarifbereich AB. Darüber hinaus ist die Mitnahme eines Fahrrades sowie eines Hundes möglich.
Wie lange gilt das Ticket?
Das Ticket gilt 4 Jahre.
Warum kann nicht einfach der Schülerausweis als Legitimation genutzt werden?
Der Senat verweist hierbei auf fehlende Standards bei Schülerausweisen, die es dem Kontrollpersonal nicht ermöglichten, die Echtheit zu prüfen.
Unterstützt der Senat Schulen bei der Ausstellung von Schülerausweisen, die für die Beantragung des Ticktes notwendig sind?
Der Senat stellte lediglich zusätzliche Ausweiskarten (120.000) zur Verfügung. Diese wurden im Übrigen erst in der 22./ 23 KW versandt, sodass sie keine zwei Wochen vor Ferienbeginn bei den Schulämtern eintrafen.
Weitere Unterstützung wie bspw. eine (temporäre) personelle Verstärkung erfolgen nicht. Die Schulen werden damit wie beim kostenlosen Mittagessen mit dem zusätzlichen Aufwand alleingelassen. Bisher hatten 80.000. Schüler ein BVG-Ticket. Nun sind es 350.000 Anspruchsberechtigte.
Dennoch geht der Senat davon aus, dass alle Schülerinnen und Schüler ist zum Ferienbeginn mit einem Schülerausweis ausgestattet werden konnten.
Wer pünktlich zum Start am 01. August 2019 die FahrCard in den Händen halten möchte, muss nach Auskunft der BVG seinen Antrag spätestens bis zum 10. Juli stellen.
Ist eine Nutzung auch ohne FahrCard möglich?
Bis zum 30.11.2019 gilt ein Übergangszeitraum, indem das Angebot lediglich durch Vorzeigen des Schülerausweis I (Schuljahr 18/19 bzw. 19/20) genutzt werden kann.
Was passiert mit den für den Online-Antrag notwendigen Lichtbildern?
Laut Senat und BVG werden die Bilder lediglich für die Anfertigung der FahrCard genutzt und nach 8 Wochen gelöscht. Der Senat hält das Verfahren für DSG-VO-konform.
Schriftliche Anfrage Juli 2019
Unterstützung für die Spielplatzinitiative Marzahn e.V.
Die Spielplatzinitiative Marzahn e.V. engagiert sich im Norden des Bezirkes für ein abwechslungsreiches und spannendes Angebot für Kinder. Auf Abenteuerspielplätzen und im Spielewald können sich Kinder austoben und das Spielemobil ist bei vielen Veranstaltungen im Bezirk unterwegs. Gerade jetzt zur Ferienzeit gibt es darüber hinaus viele Veranstaltungen zur Feriengestaltung.
Einer, der sich für die Intitiavie ehrenamtlich engagiert und vielfältig einbringt, ist Tobias Hippler alias DJ Tobi. Er sorgt bei Kinderfesten und Feiern für gute Stimmung. Dafür hat er sich in den letzten Jahren das dafür notwendige technische Equipment zusammengestellt.
In der vergangenen Woche wurde diese Ausrüstung allerdings bei einem Einbruch vollständig entwendet. Ein Schaden von über 10.000€ ist dabei entstanden. Viel schlimmer ist allerdings, dass nun – gerade in der Ferienzeit – diese Ausrüstung für geplante Aktivitäten fehlt. Berliner Woche
Am Samstag, 29.06.2019 ab 15:00 Uhr
findet deshalb ein Familienfest mit anschließendem Unterstützungskonzert
auf dem Abenteuerspielplatz Marzahn West
Ahrensfelder Chaussee 26, 12689 Berlin, 12689 Berlin statt.
Alle Infos hier.29Gemeinsam mit Carsten Stahl, Medina Schaubert von Vision e.V. und Alexander J. Herrmann unterstütze diese Initiative am Samstag vor Ort. Besonders freue ich mich, dass es gelungen ist, Ritter Keule ebenfalls für diesen guten Zweck zu gewinnen. Auch er wird vor Ort sein. Ich würde mich freuen, Sie ebenfalls begrüßen zu können.