100-Tage Rot-Schwarz – Erfolge in der Gesundheits- und Sozialpolitik

Seit rund 100 Tage regiert Rot-Schwarz in Berlin. Am 1. Dezember 2011 wurde ich gemeinsam mit meinen drei Senatorenkollegen der CDU sowie vier Senatoren der SPD im Abgeordnetenhaus vereidigt. Als Verantwortlicher für das Ressort Gesundheit und Soziales widme ich mich seitdem den Herausforderungen, die ich während meiner zehnjährigen Tätigkeit als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus bereits kennengelernt habe.

Den Medien ähnlich, möchte ich die Gelegenheit des hundertägigen Jubiläums nutzen, Ihnen liebe Bürgerinnen und Bürger zu berichten, welche Erfolge wir bereits in dieser kurzen Zeit erzielen konnten und welche Themen und Projekten nun als Nächstes anstehen werden.

Soziales:

Im Bereich Soziales hat uns vor allem das Thema Pflege beschäftigt. Gemeinsam mit Staatssekretär Michael Büge ist es uns gelungen, die Dringlichkeit und Wichtigkeit guter Pflege in Berlin in den Fokus zu rücken. In diesem Zusammenhang ist die Verabschiedung und Vorstellung des Landespflegplans sowie die Einrichtung eines zentralen Pflege-Beschwerdemanagements bei der Patientenbeauftragten des Landes Berlin zu nennen. Weitere Maßnahmen zur Steigerung der Qualität von Pflegeleistungen werden folgen. Ein weiteres dringliches Thema ist die Berechnung der Wohnkosten von Hartz-IV-Empfängern. Hier arbeitet die Senatsverwaltung mit Hochdruck an einer neuen Rechtsverordnung, die Rechtssicherheit in der Anwendung garantiert.

Gesundheit:

Im Bereich Gesundheit, für den ich als Staatssekretärin Frau Emine Demirbüken-Wegner an meiner Seite habe, haben wir mit Hilfe einer Durchführungsverordnung neue Anforderungen an die Ausbildung im Gesundheitswesen durchgesetzt. Zum 1. Januar 2012 ist zudem das Modellprojekt Traumaambulanzen gestartet. Hier können sich Opfer von Gewalttaten und ihre Angehörige schnell psychologische Hilfe holen. Dieses Konzept soll weiter qualifiziert und ausgebaut werden und um das Angebot der gerichtsfesten Befunddokumentation erweitert werden. Mit der KV Berlin hätte ich lieber die gerechtere Verteilung von Fachärzten im Stadtgebiet besprochen als mich mit dem Thema Übergangsgelder auseinander setzen zu müssen.

Die ersten hundert Tage als Senator waren eine spannende Zeit. Neben der  Zusammenführung der Bereiche Gesundheit und Soziales im Rahmen der Ressortneubildung sowie der zeitweisen Mitbetreuung des Justizressorts war es mir wichtig, direkt mit einer Vielzahl von Akteuren, darunter u. a. Vertreter der Heilberufekammern, Wohlfahrtsverbände sowie Krankenkassen, in den Dialog zu treten. In den kommenden 100 Tagen wird es darum gehen, die zahlreichen Anregungen aus diesen Gesprächen anzugehen.