Am Donnerstag, den 14.02.2019, hatte die CDU Fraktion im Bezirksparlament eine Sondersitzung des Schulausschusses einberufen. Anlässlich der Planungen des Bezirksamtes zur Auslagerung der Mozartschule an die neue Intergrierte Sekundarschule sollten die Fragen, die meinem […]
Regierungskoalition verschleppt Kita-Ausbau im Kiez
SPD, Grüne und Linke vertagen die Vergabe des Kita-Grundstückes in der Fichtenstraße in Kaulsdorf. Damit wird das Projekt unnötig verzögert. In der Fichtenstraße befindet sich eine planungsrechtlich gesicherte Gemeinbedarfsfläche, die für einen dringend benötigten […]
UPDATE Oberschule – Sondersitzung des Schulausschusses am 14.02.2019
In der letzten Woche hatte ich Ihnen zugesichert, dass wir die Fragen rund um die Meldung der Auslagerung der Mozartschule in den Neubau der ISS in Mahlsdorf schnellstmöglich im Rahmen einer Sondersitzung des Schulausschusses im Bezirksparlament thematisieren werden. Der Termin findet nun am 14.02.2019, 18:00 Uhr statt. Die Tagung ist öffentlich.
Verunsicherung vor Start der neuen Mahlsdorfer Oberschule
Unmittelbar vor dem Start der Anmeldephase für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I (7.-10. Klasse) hat der für Schulen zuständige Bezirksstadtrat Gordon Lemm auf aus unserer Sicht unverantwortliche Weise und ohne Abstimmung mit den Fachpolitikern des Bezirksparlamentes Pläne zur temporäreren Auslagerung der Mozartschule in die Räumlichkeiten der neuen Oberschule in Mahlsdorf via Facebook kommuniziert.
Überlegungen zum Spielplatz Durlacher Platz
Mahlsdorf weist weiterhin den höchsten Bedarf an öffentlichen Spielplätzen auf. Der Durlacher Platz wurde daher als Vorhaltefläche für einen Spielplatz langfristig für die Öffentlichkeit gesichert. Wir setzen uns gemeinsam dafür ein, die für den Bau und die Platzgestaltung notwendigen Mittel bereitzustellen.
Betrieb der Kita Pilgramer Straße 309/315 startet August 2019
Die Vergabe der landeseigenen Kita-Vorhalteflächen Pilgramer Straße 309/315 und Bütower Straße 9 durch den Liegenschaftsfonds (heute die BIM) hatte sich teils über mehrere Jahre hingezogen. Nachdem der Standort Pilgramer Straße 309/315 an den Träger Volkssolidarität übertragen […]
Grüne Welle auf der B1/B5 verzögert sich
Von einer Grünen Welle auf der B1/B5 ist weiterhin keine Spur. Ich habe daher nach dem aktuellen Stand der vom Senat versprochenen besseren Abstimmungen der vier Ampelanlagen gebeten. Leider wird sich die Optimierung der Ampelschaltungen voraussichtlich bis Mitte 2019 verzögern.
Wohnbauprojekt Münsterberger Weg 91-95
Das geplante Bauvorhaben am Münsterberger Weg, direkt hinter dem Krankenhaus Kaulsdorf, hat in den letzten Wochen zu einer Reihe an Fragen an mich geführt. Auf dem 14.000 m² großen Grundstück zwischen Münsterberger Weg und Franzburger Straße sind neue Wohnungen und Reihenhäuser geplant. Ich möchte in diesem Blogbeitrag eine Zusammenfassung der mir vorliegenden Informationen geben.
Unsere Bundespartei hat eine neue Führung
Ein historischer Parteitag neigt sich dem Ende zu. Angela Merkel verlässt nach 18 Jahren die Spitze der Partei. Ich habe im zweiten Wahlgang für eine(n) neue(n) Vorsitzende Friedrich Merz gewählt. Wie Sie wissen, gewann Annegret Kramp-Karrenbauer knapp. Mit ihr gilt es jetzt den Erneuerungsprozess mutig anzugehen.
Mein Brief an die Kaulsdorfer und Mahlsdorfer zur Weihnachtszeit
Der erste Advent liegt bereits hinter uns und die Vorweihnachtszeit hat begonnen. Diese Zeit nehme ich gern zum Anlass, um mich in traditionellerweise in einem persönlichen Brief an die Bürgerinnen und Bürger in Kaulsdorf und Mahlsdorf zu wenden. In diesen Tagen liegt der Brief in Ihren Postkästen. Auch auf diesem Wege möchte ich Ihnen diesen Brief gern zur Kenntnis geben.