BezirksNews

Irgendein Landesgrundstück ist für unsere Feuerwehr nicht genug. Die Freiwillige Feuerwehr muss bei der Grundstücksauswahl einbezogen werden. Die CDU teilt uneingeschränkt die Forderung der Freiwilligen Feuerwehr einen neuen Standort in der Straße An der Schule zu erhalten.

Feuerwehr Mahlsdorf

8. Oktober 2019 0 Kommentare

Irgendein Landesgrundstück ist für unsere Feuerwehr nicht genug. Die Freiwillige Feuerwehr muss bei der Grundstücksauswahl einbezogen werden. Die CDU teilt uneingeschränkt die Forderung der Freiwilligen…

Seit vielen Jahren engagieren wir uns mit dem Verein SOS Grundwasser e.V. und vielen Nachbarn gemeinsam für den Erhalt der Grundwasserregulierungsanlage am Habermannsee.

Keller bleiben trocken

29. September 2019 0 Kommentare

Seit vielen Jahren engagieren wir uns mit dem Verein SOS Grundwasser e.V. und vielen Nachbarn gemeinsam für den Erhalt der Grundwasserregulierungsanlage am Habermannsee.

Sanierung der Lemkestraße

23. September 2019 0 Kommentare

Die Sanierung der Lemkestraße bewegt weiterhin zu Recht viele Anliegerinnen und Anlieger. Mir persönlich ist sehr daran gelegen, dass der Charakter von unserem Kiez auch in Zeiten von Zuzug und Verdichtung…

Es ist ruhig geworden um die TVO. Sehr ruhig sogar. Und der Schuldige wurde zumindest für die Verantwortlichen längst gefunden. Nein R2G hat nicht etwa politisch die Verantwortung übernommen und eingestanden, dass der Ausbau einer Multi-Millionen-Schnellstraße als Verkehrsachse in zwischen Marzahn und Köpenick nicht zielstrebig genug vorangetrieben wird.

Faktencheck TVO

15. September 2019 0 Kommentare

Es ist ruhig geworden um die TVO. Sehr ruhig sogar. Und der Schuldige wurde zumindest für die Verantwortlichen längst gefunden. Nein R2G hat nicht etwa politisch die Verantwortung übernommen und eingestanden,…

Derzeit wird die Berichterstattung stark von Mietendeckel und der Enteignungsdebatte beherrscht. Zeitgleich erfolgt derzeit allerdings auch die Reform der Grundsteuer. Diese ist aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichtes notwendig geworden. Zwar soll damit das Grundsteueraufkommen insgesamt nicht erhöht werden, allerdings wird es zu Verschiebungen kommen. Wer künftig wie viel Grundsteuer bezahlen muss, wird daher maßgeblich davon abhängen, wie der Berliner Senat die Erhebung der Grundsteuer ausgestalten wird.

Reform der Grundsteuer

9. September 2019 1 Kommentar

Derzeit wird die Berichterstattung stark von Mietendeckel und der Enteignungsdebatte beherrscht. Zeitgleich erfolgt derzeit allerdings auch die Reform der Grundsteuer. Diese ist aufgrund eines Urteils…

Zur Verbesserung der Querungssicherheit am Jaques-Offenbach-Platz planen Bezirksamt und Senat an allen 4 Einmündungen Fußgängerüberwege zu errichten. Obwohl die Planungen bereits seit 2018 fertiggestellt worden sind, stellt die Senatsverwaltung eine Finanzierung erst für 2020 in Aussicht. Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit scheinen bei der grünen Verkehrsverwaltung keine hohe Priorität.

Gestaltung Offenbach-Platz

25. August 2019 0 Kommentare

Zur Verbesserung der Querungssicherheit am Jaques-Offenbach-Platz planen Bezirksamt und Senat an allen 4 Einmündungen Fußgängerüberwege zu errichten. Obwohl die Planungen bereits seit 2018 fertiggestellt…

1/3 der Bewohner von Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf südlich der B1/5 müssen weite Wege (mehr als 500m) zur nächsten Haltestelle mit einem 10-Minutentakt von Bus oder Bahn zurücklegen. Nicht einmal der Hälfte der Haushalte erreicht eine Haltestelle in 300m. Dies hat der Senat im Rahmen einer aktuellen Anfrage von mir eingestanden. In den Nebenverkehrszeiten (am Tage außerhalb des Berufsverkehrs) und den Schwachverkehrszeiten (Nachtstunden) sieht dies noch düsterer aus. Gerade einmal 11,7% der Mahlsdorfer südlich der B1/5 erreichen eine Haltestellte mit 10-Minutentaktung innerhalb von 500m.

Moderne Mobilität am Stadtrand

24. August 2019 0 Kommentare

1/3 der Bewohner von Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf südlich der B1/5 müssen weite Wege (mehr als 500m) zur nächsten Haltestelle mit einem 10-Minutentakt von Bus oder Bahn zurücklegen. Nicht einmal…

Knapp ein Jahr ist es her, als die Senatsverwaltung für Verkehr mit Unterstützung der Rot-Rot-Grünen Koalition jegliche Anliegerbeteiligung zur Verkehrslösung Mahlsdorf beendete und abschließend erklärte, nur noch die vom Senat entwickelte Variante umzusetzen, ohne Alternativen zu prüfen. Der zuletzt durch die CDU in das Bezirksparlament eingebrachte Antrag zur Variantenprüfung wurde von den Lokalpolitikern von Linke, SPD, Grüne und AfD abgelehnt.

Verkehrslösung Mahlsdorf – Stand der Planung vorgestellt

23. August 2019 1 Kommentar

Knapp ein Jahr ist es her, als die Senatsverwaltung für Verkehr mit Unterstützung der Rot-Rot-Grünen Koalition jegliche Anliegerbeteiligung zur Verkehrslösung Mahlsdorf beendete und abschließend erklärte,…