Im November des letzten Jahres fiel der Startschuss für den neuen Bürgerhaushalt 2018/2019. Jetzt sind Sie gefragt! Bevor der Haushalt für die Jahre 2018/2019 vom Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf aufgestellt und von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen wird, können Sie sich zu diesem Thema engagieren. In der Zeit vom 19. Januar bis 27. Januar 2017 können Sie über Ihre und andere Vorschläge im Internet und in Abstimmungsveranstaltungen in den Stadtteilen abstimmen.
Wir alle haben mit ansehen müssen, mit welchem Fehlstart die neue Landesregierung aus SPD, Linken und Grünen ihre Arbeit begonnen hat – und das, obwohl die in unserer Regierungszeit eingeleiteten Maßnahmen nun Früchte tragen: Beispielsweise der enorme Haushaltsüberschuss oder auch die beginnende Entspannung in den Bürgerämtern sind Ergebnis unserer Politik. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir am 18. September 2016 eine schwere Wahlniederlage erlitten haben. Es ist uns nicht gelungen, ausreichend viele Berlinerinnen und Berliner von unseren Ideen und Angeboten zu überzeugen. Um es klar zu sagen: Das Wahlergebnis ist eine schmerzhafte Zäsur für die Berliner CDU.
Viele Kaulsdorfer haben sich wegen der Fahrplanänderung der Express-Buslinie X69 Anfang Dezember 2016 an mich gewandt. Am 06. Dezember 2016 schrieb ich einen Brief an die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Seit dem 04.01.2017 liegt mir nun ein positives Antwortschreiben vor.
Am gestrigen Sonntag hat die besinnliche Advents- und Weihnachtszeit mit dem entzünden der ersten Kerze begonnen. Der guten Tradition folgend, nehme ich diese Zeit gern zum Anlass, um mich in einem persönlichen Brief an die Bürgerinnen und Bürger in Mahlsdorf und Kaulsdorf zu wenden. In diesen Tagen liegt der Brief in Ihren Postkästen. Auch auf diesem Wege möchte ich Ihnen diesen Brief zur Kenntnis geben.
Auch in diesem Jahr, am dritten Freitag im November, habe ich heute Vormittag anlässlich des 13. bundesweiten Vorlesetages mit großer Freude die Schülerinnen und Schüler der ersten und zweiten Klassen der Mahlsdorfer Grundschule und der Kaulsdorfer Ulmen-Grundschule besucht.
Von einigen Anwohnern erhielt ich Fragen zu der Verkehrssituation im Zusammenhang mit der Sperrung der Hönower Straße. Deshalb habe ich bei den Berliner Wasserbetrieben zum aktuellen Sachstand angefragt und erhielt schnell eine Antwort. Weil es sicher nicht nur die Anlieger interessiert, gebe ich die Informationen gerne an Sie weiter.
Ich bedanke mich für Ihre 12.019 Stimmen, mit denen Sie mir am Sonntag Ihr Vertrauen in Kaulsdorf und Mahlsdorf ausgesprochen haben. Wir haben in den letzten Jahren gemeinsam sehr hart für unseren Kiez gearbeitet und konnten große Erfolge erzielen: Die Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes, die Finanzierung einer Oberschule und zahlreiche Investitionen in unsere Infrastruktur. Ich danke Ihnen für die Anerkennung dieses Engagements und freue mich darauf, diesen Einsatz gemeinsam mit Ihnen fortsetzen zu dürfen.
Gemeinsam mit vielen Elternvertretern haben wir für eine Oberschule in unserem Kiez gekämpft. Nachdem es gelungen ist, die notwendigen Mittel dafür zu erhalten, hat nun eine Machbarkeitsstudie bestätigt: Die Eröffnung kann zum Schuljahresbeginn 2019/20 erfolgen.
Mein Brief an Sie zur Abgeordnetenhauswahl:
In den letzten Wochen kam ich bereits mit vielen von Ihnen während meiner eher unkonventionellen Bürgersprechstunde mit mobilem Grill oder am Gartenzaun ins Gespräch. Ich danke Ihnen für viele gute Anregungen. In den vergangenen 5 Jahren haben wir viel erreicht. Für die kommende Legislatur werbe ich erneut um Ihre Stimme als Direktkandidat, um Ihre Stimme für Berlin und um Ihre Stimme für den Bezirk. Alle drei Stimmen tragen entscheidend dazu bei, dass wir auch in Zukunft unseren Kiez lebenswert gestalten können.
Ich bin gerne der Einladung der Fachgruppe Pflege des VDGN gefolgt, um gemeinsam mit Eckhart Beleites, Ute Brach, Ulf Mätzig und vielen Kaulsdorfern und Mahlsdorfern zum Thema Pflege ins Gespräch zu kommen. Ein paar zentrale Begriffe habe ich Ihnen hier zusammengestellt.
