Mittel für Ampel Hultschiner Damm/Kohlisstraße eingestellt

Ampelanlage an der Einmündung Hultschiner Damm/ Kohlisstraße ist Teil des Bauprogramms 2012/2013. 

Zusammen mit zahlreichen Anwohnerinnen und Anwohner habe ich lange für die Ampelanlage Hultschiner Damm Ecke Kohlisstraße gekämpft. Gemeinsam haben wir gegenüber der Verkehrslenkung Berlin auf die Notwendigkeit einer Lichtzeichenanlage an dieser Kreuzung hingewiesen, die auf dem Fußweg zur Ulmengrundschule liegt.

Ende 2010 ist es gelungen, auch bei der zuständigen Verkehrslenkung für dieses Anliegen Gehör zu finden. Sie bestätigte die Notwendigkeit der Realisierung einer Ampel, um die Verkehrssicherheit für die Anwohner und deren Kinder zu gewährleisten und ordnete Ende 2010 die Lichtzeichenanlage an.

Alle angeordneten Ampelanlagen werden von der Verkehrslenkung Berlin nach Priorität gewichtet. Ich habe mich daher dafür engagiert, dass die Ampelanlage so schnell als möglich in ein Bauprogramm aufgenommen wird und dazu gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf die derzeitig schwierige Verkehrssituation hingewiesen.

Die Lichtzeichenanlage Hultschiner Damm/ Kohlisstraße wurde daraufhin in das Bauprogramm 2012/2013 eingeordnet. Damit wurden auch die entsprechenden Haushaltsmittel dafür eingestellt. Bis Mitte Juni 2012 konnten die hierfür zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel allerdings aufgrund der Senatsumbildung und der damit bestehenden vorläufigen Haushaltswirtschaft nicht ausgegeben werden. Daraus resultieren Verzögerungen bei der Realisierung der Vorhaben aus dem Bauprogramm.

Der zuständige Senator Müller sicherte mir allerdings zu, dass die Anlage im Laufe des Bauprogrammes in Betrieb genommen wird.

Schreiben Senator Müller