Sanierung der Lemkestraße

Die Sanierung der Lemkestraße bewegt weiterhin zu Recht viele Anliegerinnen und Anlieger. Mir persönlich ist sehr daran gelegen, dass der Charakter von unserem Kiez auch in Zeiten von Zuzug und Verdichtung erhalten bleibt. Zugleich setze ich mich allerdings auch mit vielen Nachbarn seit Jahren für sichere Gehwege und Straßen ein, die von Jung und Alt genutzt werden können und Lärmimmissionen begrenzen.
Hier gibt es in ganz Mahlsdorf großen Nachholbedarf. Über Jahre wurden notwendige Investitionen in die Unterhaltung und Sanierung des öffentlichen Straßenlandes verschleppt. Einerseits in dem notwendige Mittel dafür nicht bereitgestellt wurden und andererseits, indem Anliegern massive Belastungen durch das von der SPD eingeführte Straßenausbaubeitragsgesetz gedroht hätten. Wir haben dieses Gesetz wieder abgeschafft und ich bin daher froh, dass auch wieder in unsere Wege investiert wird.

Was hat die BVV beschlossen?
Im September 2018 wurde von mehreren Parteien, auch von der SPD, ein Antrag in die BVV eingebracht, dass bei der Sanierung der Lemkestraße die Fragen der Verkehrssicherheit, des Baumbestands bzw. Ersatzpflanzungen und der Erhalt von (Teilen des) Kopfsteinpflasters besondere Berücksichtigung finden. Das Bezirksamt hat daraufhin unterschiedliche Varianten ausgearbeitet. Sie wurden in einer Anwohnerversammlung im Oktober 2018 erörtert. Dabei wurde eine Variante ausgewählt, die die Erhöhung der Zahl der Baumstandorte sowie einen Verbleib des Pflasters in den Randbereichen und den Parktaschen vorsah. Diese Entscheidung wird nun umgesetzt. Daran hat sich nichts geändert.

Wie steht es um den Baumbestand?
Das Bezirksamt hatte bereits vor diesem BVV-Antrag ein qualifiziertes, umfangreiches Gutachten in Auftrag gegeben, welches jeden einzelnen Baum und dessen Vitalität erfasste. Dabei wurde deutlich, dass ein Teil der Bäume sofort bzw. zeitnah gefällt werden muss, da die Standsicherheit bereits jetzt nicht mehr gegeben ist. Für den Rest der Bäume wird eine Reststandzeit im Mittel von 10-15 Jahre prognostiziert. Die Einsicht in das Gutachten kann durch jeden erfolgen.
Das Bezirksamt hat zugesichert, dass alle gefällten Bäume ersetzt werden und die Zahl der Baumstandorte auf ca. 120 verdoppelt wird. Darüber hinaus erfolgt für die Sanierungsmaßnahme eine ökologische Baubegleitung.

Was wurde nun erneut in der BVV abgestimmt?
Die SPD unterstellte, dass der Antrag aus dem September 2018 nicht ausreichend umgesetzt sei. Das sieht die Mehrheit der BVV allerdings anders und so fand der Antrag der SPD keine mehrheitliche Zustimmung. Der SPD selbst scheint das Thema auch nicht sehr wichtig gewesen zu sein. Mehr als 1/3 der SPDler fehlten nämlich bei der Abstimmung.

Wie geht es weiter?
Das Bezirksamt hat sich erfolgreich gegen eine Verschiebung der Mittel gewandt. Damit kann die Baumaßnahme 2020 beginnen. Sie wird in mehreren Abschnitten realisiert. Derzeit erfolgen die letzten Abstimmungen mit den Wasserbetrieben zur Regenentwässerung.