Lauterbachs GKV-Gesetz gegen die Stimmen der Union beschlossen
Viele niedergelassene Ärzte und Apotheker aus Marzahn-Hellersdorf haben mich in den vergangenen Wochen konktaktiert und mir ihren Unmut über die Pläne des Bundesgesundheitsministers zur Sanierung der Kassenfinanzen – das sogenannte GKV-Finanzstabilisierungsgesetz – mitgeteilt. Wie hat…
Fach- und Arbeitskräftemangel: Unionsfraktion macht Lösungsvorschläge
Seit einigen Jahren steigt in Deutschland der Fach- und Arbeitskräftemangel. Stand heute sind 1,93 Millionen offene Stellen gemeldet. Überall fehlt Personal. Auch in Marzahn-Hellersdorf…
Berlin steht vor Neuwahlen
Um kurz nach 12 Uhr blickt die Verfassungsgerichtspräsidentin von ihrem Blatt auf. „Ich könnte mir vorstellen, dass Sie eine Pause gebrauchen könnten“, sagt Ludgera Selting. So begann…
Debatte zur Energiekrise im Bundestag
Mit einem Leitantrag haben wir als CDU/CSU Bundestagsfraktion erneut konkrete Forderungen an die Bundesregierung formuliert, wie wir den Menschen und Unternehmen in Deutschland in dieser Energiekrise wieder eine Perspektive geben können. Menschen haben Angst, Strom und Gas nicht mehr bezahlen könnenn
Klarer Kurs für eine sichere Energie und eine starke Wirtschaft
Auf unserem Parteitag haben wir als CDU einen 10-Punkte-Plan beschlossen, mit dem wir unsere Ideen für sichere Energie und eine starke Wirtschaft in Deutschland beschreiben. Denn wir sind uns sicher: Deutschland kann es besser.
Das war der 35. CDU-Parteitag
Voller stolz blicke ich zurück auf meinen ersten Parteitag als Generalsekretär der CDU Deutschlands.
Zu Gast vor der Bundespressekonferenz
Vor der Bundespressekonferenz informierte ich über den kommenden CDU-Parteitag und kommentierte das sogenannte Entlastungspaket der Scholz-Regierung.
Mit der CDU/CSU-Fraktion auf der Zugspitze
Am Donnerstag und Freitag haben wir im Rahmen einer Klausurtagung in Bayern über die Herausforderungen in der Energiekrise beraten. Mehr dazu hier.
Sprach-Kitas brauchen Respekt!
Während unserer Regierungszeit hat die Koalition unter Federführung der CDU das Bundesprogramm zur Sprachförderung in Kitas 2016 ins Leben gerufen. Die Resonanz…
Ein Freibad ist möglich! Unser Infoabend am 27.06.
Unter dem Motto “Ein Freibad ist möglich” lud die CDU Wuhletal die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks zum Informationsabend in den Jelena-Šantić-Friedenspark. Bei subtropischen Temperaturen…