Neubau Marzahner Knoten
Aus 5 mach 3. Künftig wird der Marzahner Knoten nur noch 3 Bauwerke umfassen und durch eine Ampel geregelt. Die Baumaßnahme soll 2022 starten.
Standort für Freibad steht
Mehrfach wurde die Präsentation der Untersuchung für Potenzialflächen für ein Freibad verschoben. Nun zeichnet sich mit dem Biesdorfer Friedhofsweg ein gangbarer Weg ab. Da sich der Senat vor der Finanzierung drückt, gehen wir andere Wege.
FFW Mahlsdorf geschlossen
Für die Feuerwache Mahlsdorf wurde offenbar das Betreten am heutigen Mittwoch wegen Schimmelbefall verboten. Dies zeigt erneut wie marode die Räumlichkeiten sind und wie dringend ein neues Einsatzgebäude benötigt wird.
Mehr Ärzte, schnellere Termine
Aufgrund der zusätzlichen Einwohner und Ärzten, die in Berlin in den Ruhestand gehen, werden künftig viele Arztsitze neu verteilt. Diese gehen zunächst an bisher schlechter versorgte Bezirk wie unseren. Dafür müssen wir aber gemeinsam die Voraussetzungen schaffen.
Akazienallee zunehmend belastet
Trotz zunehmender Verkehrsbelastung, fehlender Gehwege und zunehmender Geschwindigkeiten erteilt der Senat dem Ansinnen der Verkehrsberuhigung eine Absage.
Mehr Ärzte für den Bezirk
Im Berliner Vergleich gibt es in Marzahn-Hellersdorf in vielen Bereichen weniger Ärzte als anderswo. Die CDU Fraktion wird daher am 22.01.2020 mit der Kassenärztlichen Vereinigung zur Situation im Bezirk und zu Möglichkeiten der Verbesserung diskutieren. Sie sind herzlich eingeladen.
Premium Spirituosen aus Marzahn
Gestern war ich mit der Bezirksstadträtin Nadja Zivkovic bei der Deutschen Spirituosen Manufaktur (DSM) zu Besuch. Wir trafen uns mit dem Geschäftsführer Tim Müller zu einem Kennenlerngespräch.
Abschnitt 62 kaltgestellt
Durch den Heizungsausfall beim Polizeiabschnitt 62 mussten die Beamten teilweise in ein anderes Dienstgebäude umziehen, statt ihren eigentlichen Aufgaben nachgehen zu können. Nur eine Notbesetzung blieb vor Ort. Eine mobile Wache sollte schnell als Zwischenlösung aufgestellt werden. Die jetzt abgebauten mobilen Heime sollten zudem teilweise zu mobilen Wachen für Brennpunkte umgebaut werden.
Ampel verzögert sich erneut
Die Inbetriebnahme der Ampel an der Kreuzung Hultschiner Damm/ Rahnsdorfer Straße verzögert sich weiter. Mitte 2019 teilte der Senat noch mit, dass die Ampel im Frühjahr 2020 in Betrieb genommen wird. Eine erneute Anfrage von mir zum Ende des letzten Jahres ergab nun, dass die Ampel nun voraussichtlich erst Ende Juli 2020 errichtet wird.
Auswirkungen der Reform der Grundsteuer offen
Am 06. Dezember 2019 berichtete Finanzsenator Dr. Kollatz im Theater am Park in Biesdorf auf Einladung des VDGN von der Einschätzung des Berliner Senats zur Reform der Grundsteuer. Dabei blieben allerdings viele Fragen offen, da konkrete Aussagen zu den Auswirkungen insbesondere für den Berliner Osten nicht getroffen wurden.