Von Hamburg lernen, heißt Zukunft wagen

Posted · 2 Kommentare

Es gab schon bessere Wahlabende als den gestrigen Wahlabend in Hamburg für die CDU. Minus 20 Prozentpunkte. Wahlergebnis fast halbiert. Das sind bittere Zahlen. Die Hamburger Freunde sind nach dem Ende der schwarz-grünen Koalition mit einem klaren CDU-Wahlprogramm angetreten. Das konservative Profil stand im Vordergrund. Was müssen wir in Berlin aus dem Wahlergebnis lernen?

Kaulsdorfer Bürger über steigendes Grundwasser besorgt

Posted · 1 Kommentar

Anfang des Jahres hatten die Anwohner in den Siedlungsgebieten rund um die Kaulsdorfer Seen wieder einmal mit dem steigenden Grundwasser zu kämpfen. Die überdurchschnittlichen Niederschläge des vergangenen Jahres und die einsetzende Schneeschmelze im Januar haben das Grundwasser steigen lassen. Überflutete Keller und Vernässungsschäden drohten. Frostbedingt fiel zudem die Grundwasserregulierungsanlage am Habermannsee aus. Zahlreiche besorgte Anwohner meldeten sich bei mir. Im Namen der Anwohner habe ich mich an die zuständigen Senatsverwaltungen mit der Bitte um Abhilfe gewandt. Am 10. Februar habe ich die Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit Vertretern der Bürgerinitiative SOS Grundwasser über die Sachlage informiert.

Gegen neue Spielhöllen in Berlin

Posted · Kommentar erstellen

Das Problem ist stadtweit bekannt. Immer mehr Spielhallen schießen wie Pilze aus dem Boden. In einigen Stadtvierteln reiht sich eine Spielhalle an die Nächste. Wir haben als CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus einen Gesetzesentwurf eingebracht, der strenge Regeln für die Genehmigung von Spielhallen vorsieht. Der Antrag wurde durch die Regierungsfraktionen abgelehnt. Nun passiert erst mal gar nichts. Die heutige Debatte im Abgeordnetenhaus ist purer Aktionismus.

Eine Stimme für Mahlsdorf und Kaulsdorf

Posted · Kommentar erstellen

Am vergangenen Freitag fand in Mahlsdorf unser Parteitag statt, auf dem die Kandidaten für die kommenden Wahlen in Berlin nominiert wurden. Einstimmig wurde ich wieder für meinen Wahlkreis in Mahlsdorf und Kaulsdorf aufgestellt. Über die Bestätigung meiner Arbeit in den letzten Jahren und das Vertrauen meiner Parteifreunde freue ich mich. Die gewählte Liste ist eine gute Mischung von Persönlichkeiten aus dem Bezirk.

Ein Blick auf die nächsten 20 Jahre

Posted · 1 Kommentar

Heute auf den Tag genau vor 20 Jahren trat zum ersten Mal nach der Wiedervereinigung Deutschlands und Berlin das neu gewählte Gesamtberliner Parlament in der Nikolaikirche zusammen. Aus diesem Anlass findet auch heute eine Parlamentssitzung in der Nikolaikirche statt. Viel hat sich in den letzten 20 Jahren in Berlin verändert. Es lohnt sich, kurz innezuhalten und auch einen Blick nach vorne zu wagen.

Ampel am Hultschiner Damm kommt doch

Posted · 1 Kommentar

Nach jahrelangem Kampf hat die Verkehrslenkung Berlin (VLB) nunmehr die Ampelanlage Hultschiner Damm/ Ecke Kohlisstraße im Ortsteil Mahlsdorf angeordnet. Auf Initiative des zuständigen Stadtrats Christian Gräff (CDU) haben sich das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und die VLB auf eine Kostenteilung geeinigt. Die Ampel soll nun voraussichtlich im Jahr 2011 realisiert werden.

Mein Brief an die Mahlsdorfer und Kaulsdorfer

Posted · Kommentar erstellen

Es ist eine gute Tradition, dass ich mich in der Vorweihnachtszeit in einem persönlichen Brief an die Bürgerinnen und Bürger in Mahlsdorf und Kaulsdorf wende. In diesen Tagen liegt der Brief in den Postkästen in meinem Wahlkreis. Auch auf diesem Wege möchte ich Ihnen diesen Brief zur Kenntnis geben.

Senat streut Berlinern Schnee in die Augen

Posted · 4 Kommentare

Mit großen Ankündigungen, dass nun alles besser wird, hat der Senat kürzlich eine Verschärfung der Räum- und Streupflicht für Grundstücksbesitzer beschlossen. Nach den Erfahrungen des letzten Winter sollte sich das Schneechaos nicht wiederholen. Die Realität sieht anders aus.

Beim Thema Fluglärm jetzt konkret handeln

Posted · Kommentar erstellen

Am 2. November fand eine Bürgerversammlung zum Thema Flugrouten und Fluglärm in Mahlsdorf statt, zu der ich gemeinsam mit dem Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) eingeladen hatte. Knapp 300 Bürger haben sich über die neuesten Entwicklung zu diesem Thema informiert. Ich werde die Forderungen der Betroffenen nun ins Parlament tragen.